Finanztransaktionssteuer auf der Zielgerade?

Seit eineinhalb Jahren begleiten wir die Arbeiterkammer Wien bei ihrer Kampagnenarbeit für eine europäische Lösung im Bereich der Finanztransaktionssteuer. Wie man in vergangenen Blogposts nachlesen kann (http://weblog.datenwerk.at/2011/03/15/sie-haben-500-000-neue-nachrichten/ oder  http://weblog.datenwerk.at/2012/03/07/ak-fur-finanztransaktionssteuer-klappe-die-4te/) konnten sich die UserInnen über die Webplattform mit Mailings an PolitikerInnen und Gremien aller Art in der Europäischen Union wenden. Weder FinanzministerInnen, Staats- und Regierungschefs noch Europarat, Parliament oder Ausschüsse (ECOFIN) konnten uns entrinnen. Zum heutigen Tag sieht es für die baldige Einführung einer Finanztransaktionssteuer besser aus denn je.

Die spannendsten Punkte in diesem Projekt: europäische Politik, die sich abseits von Rettungsschirmen oft weit weg anfühlt, für BürgerInnen transparent und greifbar machen. Bemerkenswert ist auch wie und wie oft sich die Positionen der PolitikerInnen auf Landes- und auf europäischer Ebene zu dem Thema ohne großes Aufsehen um 180 Grad drehen können. Klar, der Hund liegt sicher auch im Detail der Umsetzung, aber ob man prinzipiell dafür oder dagegen ist, sollte doch recht bald abschätzbar sein. Die Finanztransaktionssteuer wurde wohl durch die Krise der Finanzmärkte auch für wirtschaftsliberale Parteien und ausgesprochene Gegner salonfähig, wie sich an der österreichischen Finanzministerin oder auch an EU-Kommissar Algirdas Semeta zeigt.

Ende gut, alles gut? Wir werden sehen, uns gehen auf alle Fälle die Ideen zur Mobilisierung nicht aus.

 

Julia Seitlinger

Julia Seitlinger

Wenn es um Web-Konzeption geht kennt Julia sich am besten aus. Egal ob im Inter- oder Intranet, sie kennt die besten Social Enterprise Lösungen. Privat entspannt sie gerne beim Sport. Laufen, Schwimmen oder einfach sitzend vor dem Fernseher. Aber nur wenn Formel-1 Saison ist.

Das könnte Dich auch interessieren …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.