Das kleine who is who der EU

In weniger als 2 Monaten wählen wir ein neues EU-Parlament! Kennt ihr schon alle österreichischen EU-KandidatInnen? Wir haben sie uns in der Politbarometer Story des Monats angesehen.

Was wählen wir überhaupt?

Am 26. Mai findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Dabei wählen wir Delegationen von österreichischen Parteien, die sich dann mit den Delegationen aus anderen EU-Ländern zu Fraktionen im Europäischen Parlament zusammenschließen.

Die Abgeordneten zum EU-Parlament nennt man auch kurz MEPs. Österreich hat derzeit 18 MEPs, nach dem Brexit teilt sich die Gesamtzahl der Abgeordneten neu auf und Österreich hätte dann 19 MEPs im EU-Parlament. Ob das noch vor dieser EU-Wahl passiert ist allerdings unklar.

ÖVP: Schwarz trifft Türkis

Die österreichischen Parteien haben in den letzten Monaten nach und nach ihre EU-KandidatInnen-Listen vorgestellt. Bei der ÖVP war lange nicht klar, ob der aktuelle Delegationsleiter Othmar Karas wieder kandidiert, denn dieser bewegt sich oft abseits der Regierungslinie. Mit Staatssekretärin Karoline Edtstadler ist auf Platz 2 der ÖVP-Liste eine klare Vertreterin der türkisen Kurz-ÖVP. Im Vergleich der beiden sehen wir, dass Karas trotzdem noch vor Edtstadler liegt. Was allerdings auffällt: während Edtstadler bei den Nennungen von Karas auf Platz 2 der wichtigsten Personen liegt, kommt Karas umgekehrt bei ihr nicht mal unter den Top 10 vor.

 

SPÖ: aus fünf soll sechs werden

Nachdem der ehemalige Bundeskanzler Christian Kern im Herbst angekündigt hatte, EU-Spitzenkandidat werden zu wollen, führt die Liste nun doch jemand anders an. An erster Stelle steht nun Andreas Schieder, gefolgt von Evelyn Regner, die als einzige SPÖ-Kandidatin jetzt auch schon als Abgeordnete im EU-Parlament ist. Im Moment hat die SPÖ 5 Sitze im EU-Parlament. Julia Herr besetzt mit Platz 6 das sogenannte Kampfmandat und kann nur bei entsprechendem Zuwachs der SPÖ oder mit sehr vielen Vorzugsstimmen EU-Abgeordnete werden. Sie legt sich ordentlich ins Zeug und das zeigt auch der Politbarometer: vor allem seit Anfang des Jahres ist sie, mit ein paar Höhen, konstant stark unterwegs.

 

FPÖ: EU-KandidatInnen gegen die EU?

Auf den ersten beiden Plätzen der FPÖ-Liste finden wir mit Harald Vilimsky und Georg Mayer zwei aktuelle MEPs, die sehr EU-kritisch sind. Vilimsky sorgte für viel Kritik, als er EU-Kommissionspräsident Juncker unter anderem als „Säufer“ beschimpfte. Ironischerweise kam im Sommer 2018 ans Licht, dass die ENF (die europäische Fraktion, der die FPÖ angehört) um mehrere hunderttausend Euro Steuergeld Champagner getrunken hatten.

Diese Geschichten werden aber wohl beide keinen Einfluss auf das FPÖ-Ergebnis bei der kommenden EU-Wahl haben. In diesem Vergleich sehen wir, wie sich die ersten fünf EU-KandidatInnen seit Anfang des Jahres entwickelt haben. Dabei wird sehr deutlich, dass vor allem über Spitzenkandidat Vilimsky viel gesprochen wird. Die bei allen erkennbare Spitze am 26. Februar erklärt sich dadurch, dass es an diesem Tag eine Pressekonferenz mit den EU-KandidatInnen gab.

Die Grünen: Berufspolitiker & Quereinsteigerin

Die Grünen haben sich Zeit gelassen, bis sie ihre endgültige Liste vorgestellt haben. Diese wird angeführt von Werner Kogler, gefolgt von Politik-Quereinsteigerin und Starköchin Sarah Wiener.

Bei Wiener erkennt man im Politbarometer ganz klar zwei Spitzen: am 17. Feburar, als sie bekannt gab, bei der EU-Wahl für die Grünen kandidieren zu wollen und am 16. März, als sie auf Platz 2 der Grünen-Liste gewählt wurde.

Fun fact: Sarah Wiener wäre nicht die einzige österreichische kochbegeisterte EU-Abgeordnete: Andreas Schieder zeigt sich regelmäßig vor allem auf Instagram mit seiner Serie „Andi kocht“.

NEOS: Zweiter Versuch fürs zweite Mandat

Die NEOS haben im Moment eine EU-Abgeordnete, Angelika Mlinar. Diese kandidiert jedoch nicht mehr für die NEOS sondern für eine slowenische Partei. Statt Mlinar führt jetzt Claudia Gamon die NEOS-Liste an. Bei der letzten EU-Wahl haben die NEOS ihr Ziel, zwei Mandate zu erreichen verfehlt. Mit Gamon wollen sie diesmal erfolgreicher sein.

Im Vergleich der beiden sehen wir, dass über Gamon schon seit längerem weitaus mehr gesprochen wird als über Mlinar, die NEOS dürften also auf einem guten Weg sein. Ob die neue Spitzenkandidatin aber wirklich das erhoffte zweite Mandat bringt, sehen wir im Mai.

 

26. Mai – bist du dabei?

Man darf also gespannt sein, wer uns dann die nächsten fünf Jahre im EU-Parlament vertreten wird. Das entscheidet aber nicht der Zufall, sondern es liegt in unseren Händen. Also bring dich ein und gib am 26. Mai 2019 deine Stimme ab!

Wir bleiben dran und analysieren nach der EU-Wahl auch das Ergebnis mit Hilfe des Politbarometers.

Bleib auch du dran und schau dir den Politbarometer genauer an!

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Julia Kauer

Julia kennt sich dank ihres Politikwissenschaft-Studiums bestens mit internationalen Beziehungen aus. Als Spezialistin für politische Kampagnen schreibt sie im Blog den monatlichen Artikel über den Politbarometer.

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