Ein Abstellgleis namens Brüssel?

Vor zwei Monaten war EU-Wahl. Doch redet heute noch jemand darüber oder sind Brüssel und die Europäische Union schon wieder völlig in den Hintergrund gerutscht? In unserer Politbarometer Story des Monats haben wir es uns angesehen!

Wer hat gewählt?

Die Wahlbeteiligung ist bei EU-Wahlen in Österreich tendenziell niedrig. Während die Wahlbeteiligung 1996, bei der ersten EU-Wahl an der nach dem Beitritt auch ÖsterreicherInnen teilnehmen durften, mit 67,3% sehr hoch war, lag sie seither immer unter 50%. Das änderte sich aber 2019 und die Wahlbeteiligung kletterte auf knapp 60%.

So weit, so gut. Doch wie sieht es zwei Monate nach der Wahl aus? Herrscht da immer noch so reges Interesse an Brüssel und den Abgeordneten, die Österreich dort vertreten?

Wahlkampf kommt vor dem Fall

Österreich hat derzeit 18 Sitze im EU-Parlament, nach dem Brexit werden es dann 19 sein. Diese Sitze wurden nach der Wahl am 26. Mai auf VertreterInnen von fünf österreichischen Parteien aufgeteilt. Zwei Monate vor der Wahl, in unserer Story des Monats März, haben wir uns die KandidatInnen angesehen. Jetzt, zwei Monate nach der Wahl, wollten wir wissen: interessiert sich noch jemand für die mittlerweile Abgeordneten?

Im Politbarometer sehen wir sehr deutlich, wie alle fünf DelegationsleiterInnen schon am Tag nach der Wahl abstürzen.

Die Tracks von Andreas Schieder, Othmar Karas, Harald Vilimsky, Monika Vana und Angelika Mlinar von Anfang März bis Ende Juli 2019. Von März bis Ende April haben alle ein paar Spitzen und liegen zwischen ca. 200 und knappen 1000 Nennungen. Anfang Mai steigen alle und bleiben bis Ende Mai mit einigen Spitzen konstant hoch, zwischen 500 und 2000. Bei Vilimsky ist Ende Mai eine sehr hohe Spitze von über 2000 erkennbar, das ist die höchste Spitze aller fünf Tracks über den gemessenen Zeitraum. Am 27. Mai fallen alle stark ab und bleiben dann, mit wenigen Spitzen wieder teilweise weit unter 300 Nennungen.

Über die DelegationsleiterInnen wird dennoch mehr geredet als über die anderen Abgeordneten – teilweise sogar weitaus mehr. Das sehen wir zum Beispiel im Vergleich von Othmar Karas mit Karoline Edtstadler (beide ÖVP) oder auch Andreas Schieder mit Evelyn Regner (beide SPÖ).

Die Tracks von Othmar Karas und Karoline Edtstadler vom März bis Ende Juli. Othmar Karas liegt immer über Edtstadler, teilweise sogar sehr weit. Auch hier sieht man schön den Abfall am 27. Mai.

Die Tracks von Andreas Schieder und Evelyn Regner von März bis Ende Juli. Schieder ist immer über Regner, Regner bleibt durchgehend relativ flach. Auch hier sieht man schön den Abfall am 27. Mai.

Schau, schau, der Kommissar geht um

Der Alt- und Neu-Kommissar Johannes Hahn ist von diesem Absturz nach der Wahl nicht betroffen.

Der Track Othmar Karas von Ende April bis Mitte Juni. Anfang Mai und am 29. Mai gibt es hohe Spitzen, ansonsten ist er konstant niedrig, weit unter 500. Die Woche von 20. bis 26. Mai ist dabei besonders niedrig.Johannes Hahn ist seit 2010 österreichischer EU-Kommissar. Als solcher wird er nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von der Bundesregierung vorgeschlagen und muss dann im EU-Parlament bestätigt werden. Hahn hatte somit auch keinen Wahlkampf zu führen und das sehen wir auch im Politbarometer. In der Woche der EU-Wahl wird sogar weniger als sonst über Hahn gesprochen. Davor und danach hält er sich mit einigen Höhepunkten stabil.

Langweilige EU?

Was können wir also daraus schließen? Interessiert uns Europa einfach nicht? Oder ist neben Ibiza und Schredder-Gate kein Platz mehr für seriöse Politik? Lehnen die ÖsterreicherInnen die EU-Mitgliedschaft vielleicht sogar ab? Letzteres ist es jedenfalls nicht, denn seit dem Beitritt 1995 ist eine konstante Mehrheit der ÖsterreicherInnen für den Verbleib in der EU.

Trotzdem wird über EU-Politik weniger gesprochen, als über nationale Themen. Wahrscheinlich gibt es verschiedene Gründe dafür: Ibiza, EU-Verdrossenheit und allgemeines Desinteresse. Vielleicht wirkt die EU für viele aber auch einfach weit weg und deshalb uninteressant.

Da aber viele Dinge, die unser tägliches Leben und unsere Zukunft betreffen, von unseren VertreterInnen in Brüssel mitentschieden werden, sollten wir uns auch nicht nur alle fünf Jahre vor der Wahl dafür interessieren, was da eigentlich so passiert.

Wir müssen uns informieren und zum Beispiel mitverfolgen, wofür die von uns gewählten Abgeordneten im EU-Parlament abstimmen, damit wir in fünf Jahren wissen, wer unsere Interessen auch wirklich vertritt und durchsetzt und wer nur müde Wahlversprechen abgibt.

Die nächste Wahl, die vorgezogene Nationalratswahl, eilt in riesigen Schritten auf uns zu! Und auch diese werden wir natürlich wieder mit dem Politbarometer begleiten.

Bleib auch du dran und schau dir den Politbarometer genauer an!

 

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Julia Kauer

Julia Kauer

Julia kennt sich dank ihres Politikwissenschaft-Studiums bestens mit internationalen Beziehungen aus. Als Spezialistin für politische Kampagnen schreibt sie im Blog den monatlichen Artikel über den Politbarometer.

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