Politbarometer,

Ein Rücktritt kommt selten allein

Darüber, dass der Monat Mai traditionell für Politikerinnen und Politiker kein leichter ist, haben wir ja schon berichtet. Doch auch der Juni 2021 stellte sich als sehr ereignis- und rücktrittsreich heraus. Welche Rücktritte es alle gab und was das Netz dazu sagt, erzählen wir euch mit Hilfe unseres Politbarometers.

Norbert Hofer: Backe, backe Kuchen

Norbert Hofer hat in den letzten fünf Jahren viel erlebt: Vom Bundespräsidentschaftskandidaten zum Verkehrsminister zum Parteiobmann. Nach einer Obmann-Debatte, ausgelöst von Herbert Kickl, war es Norbert Hofer jedoch endgültig genug:

Tweet von Norbert Hofer: "Heute ist mein erster Tag nach der Reha - und mein erster Tag nach der Tagespolitik - Ich lege meine Funktion als Bundesobmann zurück und wünsche meinem Nachfolger alles Gute..."

 

Diese Ankündigung löschte er zwar sehr schnell wieder, doch kurz darauf machte er es wirklich offiziell und trat zurück. Im Politbarometer Ranking der Top 20 Politikerinnen und Politiker war er daraufhin drei Tage lang auf Platz eins.

Nach der Tagespolitik widmete sich Hofer seiner Küche, wo er mit seiner Tochter Guglhupf bäckt. Es scheint in seinem Leben also jetzt ruhiger zuzugehen. Und während die FPÖ über einen Nachfolger diskutiert, diskutiert der Rest des Landes schon über den nächsten Rücktritt.

Tweet Norbert Hofer: Bild von einem Guglhupf und Text: "Erster Guglhupf meines Lebens. Gebacken mit meiner großen Tochter, die bisher auch ohne Guglhupf-Fertigkeit war. Optisch schon mal ok"

Wolfgang Brandstetter: Jedes Schriftl is a Giftl

Schon zwei Tage nach Hofers Rücktritt sorgte eine weitere Ankündigung für Aufregung: Wolfgang Brandstetter tritt zurück. Der Verfassungsrichter und ehemalige Justizminister war durch rassistische, sexistische und beleidigende Chatnachrichten mit dem suspendierten Justizsektionschef Pilnacek in Bedrängnis geraten. Am 3. Juni gab er dann bekannt, sich freiwillig von seinem Amt zurückzuziehen, seine Chatnachrichten verteidigte er allerdings. SPÖ und FPÖ begrüßten diese Entscheidung und forderten weitere Rücktritte. Die ÖVP dankte Brandstetter für seine Arbeit.

Doch schon wenige Tage später beschäftigte sich die österreichische Politik und auch das Netz schon mit dem nächsten Rücktritt.

Thomas Schmid: Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende?

Die Lektion, dass man manche Themen lieber nicht schriftlich bespricht, musste auch Thomas Schmid im Juni schmerzlich lernen. Nachdem sich die Anschuldigungen gegen Öbag-Chef und engen Kurz-Vertrauten Schmid in den letzten Monaten immer weiter gemehrt hatten, plante dieser zuerst, seinen Vertrag bis 2022 „auslaufen zu lassen“.

Tweet von Ingrid Brodnig: "Gutes Anschauungsbeispiel für politisches Framing: Statt zu sagen, ein Rücktritt wird von Thomas #Schmid verweigert, heißt es nun, er will seinen Vertrag auslaufen lassen. Was wohl bedeuten würde, die Periode wird trotz all der Chats weitergeführt #ÖBAG"

Schließlich wurde allerdings am 8. Juni bekannt gegeben, dass sich Schmid doch mit sofortiger Wirkung verabschieden würde. Und diese Nachricht sorgte für Aufregung. Die Opposition begrüßte den Schritt und forderte teilweise sogar weitere Rücktritte.

Dann richteten sich die Augen vor allem auf einen: Bundeskanzler Kurz. Über das Phänomen, dass besonders viel über die Parteispitze gesprochen wird, wenn es in der Partei oder bei einzelnen Personen turbulenter zugeht, haben wir schon in Zusammenhang mit Norbert Hofer berichtet. Das merken wir auch jetzt, wenn wir uns im Politbarometer ansehen, über welche Themen Anfang Juni in Zusammenhang mit Kurz besonders oft gesprochen wurde.

Liste der häufigsten Themen bei Sebastian Kurz: Sebastian Kurz (421), Schmid (260), Hausdurchsuchung (236)

Gleich auf Platz 2 finden wir „Schmid“. Und auch die Begriffe „Hausdurchsuchung“, „Chats“ und „Thomas Schmid“ stehen in diesem Zusammenhang. Und was sagt der Bundeskanzler selbst dazu? Am Tag von Thomas Schmids Rücktritt gibt es genau ein Thema auf Kurz’ Twitter: Wie gut Österreich durch die „Corona-Krise“ gekommen ist und dass weitere Öffnungsschritte schon „vor der Tür stehen“.

Tweet Sebastian Kurz: "Das Wohlergehen der Menschen in Österreich ist während der Corona-Krise sogar gestiegen: Das ist auch auf die heimische Widerstandsfähigkeit, durch die vielen staatlichen Hilfsmittelinstrumente, die Teststrategie und das hohe Impftempo zurückzuführen."

Who’s next?

Und, wer tritt als nächstes zurück? Ist es vielleicht Gernot „Mitterlehner spielt keine Rolle mehr“ Blümel? Laut einer Umfrage würden sich das zumindest 42% „auf jeden Fall“ wünschen. Im Politbarometer ist Blümel auch seit Veröffentlichung der Chatnachrichten weit nach oben gerutscht. Und auch Neuwahlen sind in Österreich ja nie ausgeschlossen.

Wahrsagen können wir zwar nicht, aber es bleibt spannend und wir bleiben natürlich dran.

Hast auch du jetzt Lust bekommen, die österreichische Innenpolitik mithilfe des Politbarometers zu analysieren? Dann meld dich bei uns unter office@datenwerk.at.

Julia Kauer

Julia kennt sich dank ihres Politikwissenschaft-Studiums bestens mit internationalen Beziehungen aus. Als Spezialistin für politische Kampagnen schreibt sie im Blog den monatlichen Artikel über den Politbarometer.

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