Sind Memes legal? - Urheberrechtsreform 2021

Ist es legal, einfach so Memes ins Internet hochzuladen? Die Urheberrechtsreform 2021 hat so einiges in der Social Media Welt geändert, so auch für Memes. Ob man diese einfach so verwenden darf, oder sich dabei strafbar macht, erfährst du in diesem Blogbeitrag.

Uploadfilter - wann deine Memes als legal durchgehen

Vor der Urheberrechtsreform 2021 mussten Social Media Plattformen erst dann bei Rechtsverstößen einschreiten, wenn der Rechtsverstoß eines Uploads gemeldet wurde. Erst die Meldung der Memes führte zu deren Kontrolle. Das ändert sich aber durch die Reform. Plattformen müssen nun Uploads schon im Vorfeld kontrollieren. Das bedeutet, dass das Hochladen nur mehr mit den jeweiligen Lizenzen funktioniert. Dafür haben viele Plattformen Uploadfilter entwickelt. Die Filter vergleichen das hochgeladene Element mit geschützten Inhalten von Rechteinhaber:innen. So haben sie die Kontrolle, ob alles mit rechten Dingen zugeht.

Es gibt aber ein paar Ausnahmen. Darunter fallen Startups mit einem Umsatz bis zu 10 Millionen Euro, die jünger als drei Jahre sind und weniger als 5 Millionen Besucher:innen pro Monat haben. Auch Diensteanbieter:innen, die in der EU einen Jahresumsatz unter einer Millionen haben, sind ausgenommen. Weitere Ausnahmen sind Onlineenzyklopädien, Open-Source-Portale, Marktplätze, Messenger und Cloud-Speicher-Dienste für den unternehmerischen oder privaten Gebrauch. Wenn du also ein kleines und junges Startup führst, musst du dir keine Sorgen machen. Auch beim Austauschen über Messenger und beim Abspeichern von Memes bist du nicht illegal unterwegs, egal ob beim Job oder privat.

Geringfügige Übernahme - so bleibt Text und Bild deiner Memes legal

Hat der Filter eine Übereinstimmung mit Inhalten von Rechteinhaber:innen entdeckt? Dann muss die Plattform prüfen, ob es sich um eine geringfügige Übernahme handelt. Geringfügig heißt, dass nur ein geringer Teil aus dem ursprünglichen Werk entnommen wurde. Das sind bei Videos und Musikstücken maximal 15 Sekunden. Bei Texten sind es maximal 160 Zeichen. Und maximal 250 KB sind bei Bildern erlaubt. Daher fallen Memes sehr wahrscheinlich unter den Schutz der Geringfügigkeit. So bist du hier schon mal auf der sicheren Seite.

Falls es sich um ein Meme handelt, das nicht erlaubt ist, dann muss die Plattform das Hochladen verhindern. Außer die Platform selbst hat die Lizenz von den Rechteinhaber:innen für dieses Meme. Wenn du also das Angebot an Materialien der Plattform selbst verwendest, kann nichts blockiert werden. Falls ein Upload umbedingt zu einem bestimmten Zeitpunkt funktionieren muss, dann probiere es doch vorher mal aus. Der Upload darf aber auf keinen Fall kommerziellen Zweck oder auch nur geringfügigen Einnahmen dienen.

Beschwerde: mein Meme wurde blockiert!

Wenn dein Meme blockiert wurde, dann kannst du eine Beschwerde einleiten. Dafür musst du angeben, warum der Inhalt deiner Meinung nach zulässig ist. Dabei kannst du dich auf verschiedene Rechtsgrundlagen berufen. Darunter fallen erworbene Nutzungslizenzen, Zitatrechte oder Recht auf Parodie. Die Plattform entscheidet dann, ob sie den Upload zulassen oder eben nicht. Denn am Ende muss auch sie für ihre Entscheidung vor Gericht einstehen können. Das heißt, die Plattform muss die Verfahrenskosten und etwaigen Schadensersatz zahlen. Leider tendieren viele Plattformen zum "Overblocking". Das heißt, ein Upload wird lieber blockiert als zugelassen. Denn eine Beschwerde von Nutzer:innen ist viel seltener, als von Rechteinhaber:innen.

Rechtsgrundlagen für legale Memes

Fremde Inhalte darfst du nicht nur verwenden, wenn du die Lizenz dazu hast. Es gibt auch gesetzliche Ausnahmen, welche dir hier eine Hilfe sein können. Achtung: das Zitatrecht, welches zur Erläuterung von Inhalten gilt, ist bei Memes keine gültige gesetzliche Ausnahme. Was aber sehr wohl bei Memes greifen kann, ist das Recht auf Belustigung. Durch dieses Recht sind unter anderem auch Karikaturen, Parodien und Pastiches erlaubt. Was aber weiterhin verboten ist, ist das Übernehmen ganzer Passagen aus Werken nur um sein eigenes Werk optisch aufzupeppen.

Dein eigenes Bild als Meme hochladen

Falls du selbst als Fotograf:in tätig warst und auf Grundlage deines eigenen Werkes ein Meme erstellt hast, dann solltest du diesen Abschnitt noch lesen.

Viele Personen glauben, dass sie durch Hochladen eines Bildes auf eine Plattform die Rechte an dem Bild verlieren. Das stimmt aber nicht - du behältst dein Recht an deinem Bild bei. Was aber passiert ist, dass die Plattform Rechte erhält. Nur so kann das Bild auch im Newsfeed anderer Nutzer:innen aufscheinen. Einige Social Media Plattformen lassen sich aber neben diesen einfachen Nutzungsrecht durch ihre AGB das Recht zusprechen, Bilder an Dritte weiterzuverkaufen. In der Praxis hat das aber kaum jemand genutzt und es ist auch nur eingeschränkt möglich.

Arten von Rechten an Bildern und Memes

• Ist das Kunst oder kann das weg? Zur Förderung von Kunst und Kultur gibt es das Urheberrecht. Dies besagt, dass allein der/die Künster:in das Recht an einem Werk hat. So darf diese:r entscheiden, wie das Werk benutzt wird und kann das sogar verbieten. Ein Werk wird meistens als Kunst eingestuft und in diesen Fällen greift das Urheberrecht. Das Recht ist sogar bis 70 Jahre nach dem Tod des/der Urheber:in aktuell.
• May I take a picture of you? Die Entscheidung, wie über dich in der Öffentlichkeit berichtet wird, liegt bei dir selbst. Dies gilt aber nur für Bilder, in denen man klar erkennbar ist. Das kann sein wegen deines riesigen Tattoos oder deiner feuerroten Haare - es muss aber ein klares Alleinstellungsmerkmal sein. Dieses allgemeine Persönlichkeitsrecht kann man aber durch eine Einwilligung abtreten. Achtung: "Bildnisse aus der Zeitgeschichte" setzten dieses Recht auch außer Kraft. Die Hexe mit den einzigartigen feuerroten Haaren hat kein Recht darauf, dass ihr Bild nicht in Geschichtsbücher gedruckt wird.
• Lizenzfreie Bilder gibt es nicht? Leider richtig gelesen. Was es aber gibt sind Bilder, die einem kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Die Benützung ist dabei aber oft an Nennungs- und Verlinkungspflichten gebunden. Da dies aber in der Praxis selten richtig umgesetzt wird, solltest du lieber die Finger von diesen Bildern lassen.
• Alles Gucci? Das Markenrecht greift bei Wörter und Abbildungen, wie Logos. Daneben gibt es noch den Designschutz, der bei zwei- bis dreidimensionalen Erscheinungsformen greift. Beide Rechte sind aber erst nach dem Registereintrag des Designs oder der Marke wirksam. Dies erkannt man dann durch die Kennzeichnung © oder ®.
• My hood is my castle - ganz im Sinne von hier regiere ich! Denn auch wo ein Foto gemacht werden darf, ist im Gesetz festgelegt. Wenn ein/e Besitzer:in eines Grundstückes nicht will, dass man hier Fotos macht, dann darf er/sie das einfach verbieten. Eine Einschränkung ist dabei aber die Panoramafreiheit: jene erlaubt urheberrechtlich geschützte Bauwerke oder andere Dinge von öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen bildlich festzuhalten.

Werde legale/r Meme König:in!

Falls du noch tiefer in das Thema eintauchen möchtest, habe wir noch zwei interessante Blogbeiträge für dich: Bildrechte auf Social Media – Wer darf was mit meinen Fotos in 2021 und Bildrechte auf Social Media.

Du möchtest dir sicher sein, dass mit deinen Memes und Bildern alles ok ist? Du möchtest das Reich von Social Media beherrschen? Dann melde dich bei uns, unsere Expert:innen helfen dir gerne, die Meme-Macht an dich zu reißen. Schreib uns einfach unter office@datenwerk.at.